Europäische Anti-Föderalisten. Volksbewegungen gegen die Europäische Union in Skandinavien
Politischer Widerstand gegen die europäische Integration ist das Thema der Studie. Ihr empirischer Gegenstand sind außerparlamentarische Bewegungen gegen die Europäische Union in den skandinavischen Ländern Dänemark, Norwegen und Schweden. In diesen Volksbewegungen , wie sie sich selber nennen, kommt ein Phänomen europäischer Politik zum Vorschein, das im politischen Diskurs meist mit einer aus dem Englischen stammenden Vokabel belegt wird: eurosceptics und euroscepticism. Wer sind diese sogenannten Euroskeptiker, und worin besteht ihre Euroskepsis? – So lautet die doppelte Leitfrage der Untersuchung.
Obwohl Europskepsis, oder besser: anti-integratorische Opposition, von der politikwissenschaftlichen Europaforschung bislang kaum thematisiert worden ist, ist das in der Öffentlichkeit vorherrschende Bild der Euroskeptiker negativ. Im politischen und publizistischen Diskurs werden sie wahlweise als Wohlstandsegoisten, politische Extremisten, Nationalisten oder schlicht als Spinner und Chaoten dargestellt. Die Untersuchung kommt dagegen zu dem Schluß, daß solche Charakterisierungen den Euroskeptikern in Skandinavien nicht gerecht werden. Diese gleichen in Wirklichkeit eher der historischen Bewegung der anti-federalists , jener Minderheit also, die sich vergeblich gegen die Verabschiedung einer föderalen Verfassung für die USA in den Jahren 1787/88 stemmte. Die skandinavischen Euroskeptiker sollten daher nicht als 'Anti-Europäer' bezeichnet werden, sondern in Anlehnung an ihre historischen Vorgänger: Sie sind europäische Anti-Föderalisten.
Die Arbeit umfaßt drei Hauptteile: Theorie, Länderfallstudien und Vergleichsanalyse. Im Theorieteil werden a us der Diskussion der wichtigsten Integrationstheorien "Föderalismus, Funktionalismus, Intergouvernementalismus" drei Modelle anti-integratorischer Opposition entwickelt: Anti-Föderalismus, Nationalismus und Protektionismus. Welches dieser drei Modelle am besten auf die skandinavischen Volksbewegungen gegen die EU zutrifft, wird in den beiden empirischen Teilen der Arbeit überprüft. Die Länderfallstudien über Norwegen, Schweden und Dänemark, denen eine kurze Einführung über die Grundzüge der Integrationsentwicklung Skandinaviens seit 1945 vorangestellt ist, enthalten jeweils eine Gesamtdarstellung des außerparlamentarischen Widerstands von seiner Entstehung zu Beginn der 1960er Jahre bis in die Gegenwart. Im Mittelpunkt der Vergleichsanalyse stehen dann die relevanten Volksbewegungen Skandinaviens: Norwegens Nein zur EU , Schwedens Volksbewegung Nein zur EU sowie Dänemarks Volksbewegung gegen EU und Junibewegung . Diese Bewegungen werden als Akteure im Hinblick auf Organisationsstruktur und Mitgliederbasis untersucht, im Sinne von Allianzen bezüglich ihrer Verankerung im politischen System sowie hinsichtlich ihrer Argumente und Motive.
Im Ergebnis zeigt die Studie, daß das Nationalismus-Modell keine geeignete Interpretation des skandinavischen Integrationswiderstandes bietet, weil die Anti-EU-Bewegungen in ihrer Gesamtheit weder unter politischen Extremismusverdacht noch anderweitigen Fundamentalismusverdacht gestellt werden können. Plausibler ist das Protektionismus-Modell, das sich insbesondere in der starken Unterstützung der norwegischen Nein zur EU-Bewegung seitens des Landwirtschafts- und Fischereisektors widerspiegelt. Gleichwohl verfehlt auch dieses Modell das wesentliche Charakteristikum skandinavischer EU-Gegnerschaft, indem es einen Primat des Ökonomischen vermutet, der die EU-Gegner jedoch in Wirklichkeit eher spaltet als eint.
Die vergleichsweise beste Gesamtinterpretation bietet das Anti-Föderalismus-Modell, insofern es das argumentative Leitmotiv, die Identität und die relative Stärke der Volksbewegungen gegen die EU zu erklären vermag. Deren Widerstand ist politisch-ideeller Natur, da er sich in erster Linie gegen die Schaffung der 'Vereinigten Staaten von Europa' richtet, dabei aber gemäß den Erwartungen des anti-föderalistischen Modells davon ausgeht, daß sich in der EWG-EG-EU tatsächlich die zielgerichtete Entstehung eines europäischen 'Superstaates' bzw. einer föderalen 'Union' manifestiert. Skandinavische EU-Gegner sind gleichsam Theoretiker des Föderalismus unter umgekehrten politischen Vorzeichen. Nur so läßt sich letztlich erklären, daß anti-integratorische Opposition nicht nur erfolgreich ist, wenn sie wie in Norwegen 1972 und 1994 von großen Volksbewegungen mit Rückendeckung durch organisierte Wirtschaftsinteressen getragen wird, sondern auch dann, wenn sie wie in Dänemark 1992 und 2000 und in Schweden 2003 von kleinen und ressourcenschwachen Bewegungen mobilisiert wird.
[Dissertationen am Nordeuropa-Institut]